Die Duma hat am Mittwoch eine weitreichende Amnestie beschlossen, die auch die Arctic 30 einschliesst. Die Greenpeace-Aktivistinnen und Aktivisten, die nach einem friedlichen Protest in der Arktis zwei Monaten in russischer Untersuchungshaft verbracht haben, sind erleichtert, dass die Anklage gegen sie damit fallengelassen ist. Doch sie erklärten auch: «Für die Arktis gibt es keine Amnestie!»

Die Duma hat am Mittwoch eine weitreichende Amnestie beschlossen, die auch die Arctic 30 einschliesst. Die Greenpeace-Aktivistinnen und Aktivisten, die nach einem friedlichen Protest in der Arktis zwei Monaten in russischer Untersuchungshaft verbracht haben, sind erleichtert, dass die Anklage gegen sie damit fallengelassen ist. Doch sie erklärten auch: «Für die Arktis gibt es keine Amnestie!»

Mittwoch, 18. Dezember 2013

Arctic 30 Activists in St. Petersburg © Dmitri Sharomov / Greenpeace

 

Die Anklage wegen «Rowdytums», die gegen die Arctic 30 erhoben worden war, wird von der Amnestie abgedeckt. Die Beschlussfassung der Amnestie, über die das Parlament heute abgestimmt hat, bezieht sich damit nicht nur auf verurteilte Personen, sondern auch auf Angeklagte. Die 28 Aktivistinnen und Aktivisten sowie zwei Journalisten waren nach einem friedlichen Protest an einer Gazprom-Ölplattform vor drei Monaten festgenommen worden und für zwei Monate in Untersuchungshaft gesteckt worden.

Damit ist fast sicher, dass keine weiteren rechtlichen Schritte gegen die Arctic 30 unternommen werden und die 25 nicht-russischen Aktivistinnen und Aktivisten sowie der Videofilmer Kieron Bryan in ihre Heimatländer zurückkehren könnnen, sobald ihnen Ausreise-Visa ausgehändigt worden sind.

Der Schweizer Arktisschützer Marco Weber sagt in einer ersten Reaktion: «Ich sehe noch keinen Grund zum Feiern. Die Arktis wird noch immer bedroht durch die Profitgier der Ölkonzerne. Die Arktis ist auf unsere Hilfe angewiesen. Feiern können wir erst, wenn dieses einzigartige Ökosystem unter Schutz gestellt ist.»

Markus Allemann, Co-Geschäftsleiter von Greenpeace Schweiz sagt: «Greenpeace ist sehr erleichtert. Wir freuen uns mit Marco, seiner Familie und seinen Freunden. Wir wissen nicht genau, wann Marco Russland verlassen kann. Wir sind aber voller Hoffnung, dass er bald nach Hause darf».

Die Aktivistinnen und Aktivisten verfügen derzeit nicht über die zur Ausreise nötigen Ausweis-Dokumente, nachdem sie vor drei Monaten in internationalen Gewässern von einem Einsatzkommando festgenommen und an Land gebracht worden waren.

Die Zukunft des in Murmansk festgesetzten Greenpeace-Schiffes Arctic Sunrise ist weiterhin offen.

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