{"id":111085,"date":"2025-02-10T14:48:24","date_gmt":"2025-02-10T13:48:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/?p=111085"},"modified":"2025-06-25T14:49:33","modified_gmt":"2025-06-25T12:49:33","slug":"usa-ein-prozess-gegen-greenpeace-und-die-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/story\/111085\/usa-ein-prozess-gegen-greenpeace-und-die-meinungsfreiheit\/","title":{"rendered":"USA: Ein Prozess gegen Greenpeace und die Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"\n

Greenpeace USA und Greenpeace International werden am 24. Februar 2025 in North Dakota, USA, vor Gericht stehen. Sie werden von Energy Transfer \u2013 einem in den USA ans\u00e4ssigen Unternehmen f\u00fcr fossile Brennstoffe \u2013 auf fast 300 Millionen US-Dollar verklagt. Eine Niederlage vor Gericht w\u00e4re f\u00fcr Greenpeace USA existenzbedrohend und h\u00e4tte weitreichende Auswirkungen auf die Umweltschutz-Bewegung in der ganzen Welt.<\/strong><\/p>\n\n

Dieser Text erschien zuerst auf Englisch<\/a> auf der Website von Greenpeace International.<\/em>  <\/p>\n\n

Grosse \u00d6lkonzerne wie Energy Transfer und Umweltverschmutzer auf der ganzen Welt haben eine neue Waffe, mit der sie alle zum Schweigen bringen wollen, die sich f\u00fcr eine gerechte, gr\u00fcne und friedliche Zukunft einsetzen: SLAPP-Klagen<\/a>. In den letzten Jahren wurden diese \u00abStrategic Lawsuits Against Public Participation\u00bb (SLAPP) von Konzernen eingesetzt, um die freie Meinungs\u00e4usserung zu unterdr\u00fccken und die Macht der Menschen einzuschr\u00e4nken.<\/p>\n\n

Greenpeace USA und Greenpeace International werden am 24. Februar 2025 in North Dakota, USA, vor Gericht stehen. Sie werden von Energy Transfer \u2013 einem in den USA ans\u00e4ssigen Unternehmen f\u00fcr fossile Brennstoffe \u2013 auf fast 300 Millionen US-Dollar verklagt. Energy Transfer ist f\u00fcr die Dakota Access Pipeline<\/a> (DAPL) verantwortlich und die Klage gegen Greenpeace steht in Zusammenhang mit den von Indigenen gef\u00fchrten Protesten im Jahr 2016 in Standing Rock<\/a>. Mit der Klage wird versucht, die Geschichte der von den Standing Rock Sioux angef\u00fchrten Bewegung umzuschreiben. Eine Niederlage vor Gericht w\u00e4re f\u00fcr Greenpeace USA existenzbedrohend und h\u00e4tte weitreichende Auswirkungen auf die Umweltschutz-Bewegung in der ganzen Welt.<\/p>\n\n

Die SLAPP-Klage von Energy Transfer gegen Greenpeace ist ein entscheidender Test f\u00fcr diese gef\u00e4hrliche juristische Taktik. Wenn sie erfolgreich ist, kann sie in grossem Umfang gegen friedliche Demonstrant:innen und in der Tat gegen alle angewandt werden, die ihre Stimme erheben oder ein umsatzstarkes Unternehmen kritisieren. Werfen wir also einen Blick auf die Vorgeschichte dieser Klage, auf die Bedrohung durch SLAPPs und darauf, warum dieser Fall f\u00fcr uns alle von Bedeutung ist.<\/p>\n\t\t\t\n\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t\n \t\t\t

\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\tGreenpeace braucht deine Hilfe\n\t\t\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Jetzt brauchen wir dringend engagierte Menschen wie dich an unserer Seite. Jeder Beitrag hilft, unsere Demokratie und Umwelt zu verteidigen.<\/p>\n\t\t\t\t \n Jetzt spenden\n <\/a>\n \t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/section>\n\t\n

Die wahre Geschichte von Standing Rock<\/strong><\/h2>\n\n

Im Jahr 2016 war die Welt gefesselt vom Widerstand des Standing Rock Sioux Stammes gegen die Dakota Access Pipeline (DAPL). Zehntausende Menschen, darunter Angeh\u00f6rige von mehr als 300 Stammesnationen,<\/a> waren gekommen, um das Wasser zu sch\u00fctzen und sich mit Standing Rock zu solidarisieren. Im Oktober 2016 besuchten Vertreter:innen der Vereinten Nationen Standing Rock und \u00e4usserten Bedenken<\/a> hinsichtlich der Selbstbestimmung der indigenen V\u00f6lker. Die 2014 von Energy Transfer und seinen Partnern vorgeschlagene Dakota Access Pipeline h\u00e4tte Roh\u00f6l aus dem Bakken-\u00d6lfeld in North Dakota nach Illinois und von dort an die US-Golfk\u00fcste transportiert. <\/p>\n\n

Von Anfang an waren die Mitglieder des Standing Rock Sioux Stammes gegen die Pipeline. Der Stammesvorsitzende Dave Archambault stellte die Pipeline in eine historische Perspektive<\/a>: \u00abOb Gold aus den Black Hills oder Wasserkraft aus dem Missouri oder \u00d6lpipelines, die unser angestammtes Erbe bedrohen, die St\u00e4mme haben immer den Preis f\u00fcr Amerikas Wohlstand bezahlt.\u00bb<\/p>\n\n

Ab April 2016 errichteten Stammesmitglieder Gebetslager<\/a> in der N\u00e4he des geplanten Wasser\u00fcbergangs, und junge Wassersch\u00fctzer:innen organisierten einen 500-Meilen-Staffellauf, um einen Brief an das US Army Corps of Engineers (zust\u00e4ndig f\u00fcr die Bewertung und Erteilung von Genehmigungen f\u00fcr alle Wasserdurchquerungen der Pipeline) zu \u00fcberbringen. Im Juli 2016 reichte Standing Rock eine Klage gegen das US Army Corps<\/a> ein, um die Genehmigung der Pipeline zu verhindern. Als der Bau der \u00abSchwarzen Schlange\u00bb im Sommer und Herbst 2016 immer n\u00e4her an den Fluss heranr\u00fcckte, erregten die wachsenden Proteste gegen die Pipeline zun\u00e4chst nationale und dann weltweite Aufmerksamkeit<\/a>. <\/p>\n\n

Im November 2016 wurde Donald Trump zum US-Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. W\u00e4hrend die Vorg\u00e4ngerregierung von Barack Obama den Antrag von Energy Transfer auf Landzugang f\u00fcr die Pipeline im Dezember 2016 abgelehnt hatte, bestand eine der ersten Amtshandlungen von Trump darin, die Pipeline zu genehmigen<\/a>. Der CEO von Energy Transfer, Kelcy Warren, hatte kurz zuvor 250\u2019000 US-Dollar f\u00fcr Trumps Amtseinf\u00fchrung gespendet<\/a> und sp\u00e4ter 10 Millionen US-Dollar f\u00fcr Trumps Bem\u00fchungen zur Wiederwahl 2020<\/a> bereitgestellt. Der Bau wurde abgeschlossen und die Pipeline im Juni 2017 in Betrieb<\/a> genommen.<\/p>\n\n

Obwohl nun \u00d6l floss, war der Kampf des Standing Rock Sioux Stammes noch nicht beendet. Ihre Klage ging weiter, und 2020 wies ein US-Bundesrichter das Armeekorps an, eine vollst\u00e4ndige Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung f\u00fcr die Pipeline-Querung durchzuf\u00fchren<\/a>. Die Anordnung, die Pipeline stillzulegen, wurde jedoch nicht aufrechterhalten<\/a>. Heute fordert der Stamm der Standing Rock Sioux immer noch, dass \u00abdas Korps die Pipeline stilllegt und eine ordnungsgem\u00e4sse Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung durchf\u00fchrt, und nicht eine, die von der fossilen Brennstoffindustrie erstellt wurde<\/a>\u00bb.<\/p>\n\n

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Protest in Standing Rock (USA) gegen die Dakota Access Pipeline, 2016. \u00a9 Richard Bluecloud Castaneda \/ Greenpeace<\/figcaption><\/figure>\n\n

Energy Transfer will Rache, nicht Gerechtigkeit<\/strong><\/h2>\n\n

Der Kampf gegen die DAPL dauert somit an. Aber die Proteste von 2016 und 2017 in Standing Rock waren ein starkes Zeichen des Widerstands gegen die Macht der Konzerne und haben das Big Oil-Business eindeutig ersch\u00fcttert. Seit 2016 sind in 18 US-Bundesstaaten weitreichende Gesetze gegen Proteste gegen fossile Brennstoffe erlassen worden<\/a>. \u00dcberall auf der Welt haben enge Beziehungen zwischen Unternehmen der fossilen Energiewirtschaft und Regierungsvertreter:innen zu zahlreichen Bem\u00fchungen gef\u00fchrt, die den Raum f\u00fcr zivilen Widerstand verkleinern und die Konsequenzen f\u00fcr die Beteiligung an friedlichen Protesten versch\u00e4rfen. <\/p>\n\n

Und Energy Transfer hat sich an die Gerichte gewandt.<\/p>\n\n

Die urspr\u00fcngliche Klage von Energy Transfer aus dem Jahr 2017 \u2013 ein wahrhaft wildes St\u00fcck kreativen Schreibens, in dem unter anderem behauptet wurde, dass Greenpeace und nicht der Stamm der Standing Rock Sioux oder indigene Wassersch\u00fctzer:innen die Proteste organisiert h\u00e4tte \u2013 wurde 2019 von einem US-Bundesrichter abgewiesen. Energy Transfer reichte die Klage jedoch erneut vor einem Gericht des Bundesstaates North Dakota ein und brachte dabei viele der gleichen unlauteren Argumente vor. <\/p>\n\n

In zwei Medieninterviews aus dem Jahr 2017 sprach der CEO von Energy Transfer, Kelcy Warren, \u00fcber die Beweggr\u00fcnde f\u00fcr die erste Klage. In einem Interview erkl\u00e4rte<\/a> Warren, dass er \u00abauf jeden Fall\u00bb versuche, die Finanzierung von Greenpeace \u00abeinzustellen\u00bb, und in einem anderen liess er verlauten<\/a>, dass sein \u00abHauptziel\u00bb nicht darin bestehe, Schadenersatz zu erhalten, sondern vielmehr darin, \u00abeine Botschaft zu senden: Das k\u00f6nnt ihr nicht machen, das ist ungesetzlich und wird in den Vereinigten Staaten nicht toleriert\u00bb.<\/p>\n\n

Die Klage k\u00f6nnte Teil einer koordinierten Anstrengung gewesen sein, um gegen Greenpeace vorzugehen. Dieselbe Anwaltskanzlei, die die Energy-Transfer-Klage eingereicht hat, hatte im Jahr zuvor im Namen von Resolute Forest Products eine \u00e4hnliche Klage gegen Greenpeace eingereicht. Greenpeace gewann diese Klage schliesslich im Jahr 2023<\/a>; der Fall wurde im Jahr 2024 nach fast einem Jahrzehnt Rechtsstreit beigelegt. Die betreffende Kanzlei \u2013 Kasowitz Benson Torres, die von einem von Trumps pers\u00f6nlichen Anw\u00e4lten gegr\u00fcndet wurde \u2013 erkl\u00e4rte gegen\u00fcber Bloomberg, dass sie \u00abin Kontakt mit anderen Unternehmen<\/a>\u00bb stehe, die Greenpeace verklagen wollten.<\/p>\n\n

SLAPPs vs. Volksmacht<\/strong><\/h2>\n\n

Wie alle SLAPPs ist auch die aktuelle, unbegr\u00fcndete 300-Millionen-US-Dollar-Klage von Energy Transer gegen Greenpeace ein Angriff auf zwei Schl\u00fcsselelemente einer freien Zivilgesellschaft: Redefreiheit und friedlicher Protest. Ein schlechtes Urteil in diesem Fall k\u00f6nnte schwerwiegende Folgen f\u00fcr alle haben, die an einer Demonstration teilnehmen oder es wagen, ihre Stimme zu erheben, um ein m\u00e4chtiges Unternehmen zu kritisieren.<\/p>\n\n

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Greenpeace USA veranstaltete im Jahr 2023 in Oakland eine Kundgebung gegen Unternehmen, die versuchen, Kritiker:innen durch Klagen zum Schweigen zu bringen. \u00a9 Marlena Sloss \/ Greenpeace<\/figcaption><\/figure>\n\n

Der Bericht \u00abSLAPPed but not silenced: Defending human rights in the face of legal risks\u00bb (Verteidigung der Menschenrechte angesichts rechtlicher Risiken), der 2021 vom Business & Human Rights Resource Center ver\u00f6ffentlicht wurde, dokumentiert 355 Rechtsf\u00e4lle auf der ganzen Welt, die seit 2015 die Merkmale von SLAPPs aufweisen<\/a>. Diese Mobbing-Prozesse wurden von Wirtschaftsakteuren gegen Organisationen oder Einzelpersonen und Gruppen angestrengt, die sich f\u00fcr die Verteidigung der Menschenrechte oder der Umwelt einsetzen. <\/p>\n\n

Die Klage von Energy Transfer ist ein \u00fcbler Versuch, Greenpeace zum Schweigen zu bringen, um die Umweltorganisation von ihrer Kampagnenarbeit abzulenken und sie mit langwierigen und kostspieligen Gerichtsverfahren zu zerm\u00fcrben. Trotz dieser missbr\u00e4uchlichen Klagen wird sich Greenpeace nicht von ihrem Kampf f\u00fcr Umwelt-, Klima- und soziale Gerechtigkeit abbringen lassen. Greenpeace International, die Muttergesellschaft von Greenpeace mit Sitz in den Niederlanden, hat beschlossen, sich das nicht gefallen zu lassen<\/a>: Sollte Energy Transfer die Klagen gegen Greenpeace International nicht zur\u00fcckziehen, wird Greenpeace International auf die k\u00fcrzlich in Kraft getretene EU-Richtlinie gegen SLAPP-Klagen zur\u00fcckgreifen. Damit w\u00e4re sie die allererste NGO, die dieses neue rechtliche Instrument zum Schutz der Meinungsfreiheit einsetzt. <\/p>\n\t\t\t\n\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t\n \t\t\t

\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\tGreenpeace braucht deine Hilfe\n\t\t\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Jetzt brauchen wir dringend engagierte Menschen wie dich an unserer Seite. Jeder Beitrag hilft, unsere Demokratie und Umwelt zu verteidigen.<\/p>\n\t\t\t\t \n Jetzt spenden\n <\/a>\n \t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/section>\n\t\n


Greenpeace ist Teil der Schweizer Allianz gegen SLAPP<\/strong>

Die im Sommer 2023 gegr\u00fcndete Schweizer Allianz gegen SLAPP (Strategic Lawsuits Against Public Participation) sagt strategischen Gerichtsklagen den Kampf an, die zu einer Einschr\u00e4nkung der freien Meinungs\u00e4usserung f\u00fchren. Wie eine HEKS-Umfrage aus dem Jahr 2022<\/a> aufzeigt, werden Schweizer NGOs immer h\u00e4ufiger mit Klagedrohungen und tats\u00e4chlichen Klagen konfrontiert, wenn sie zu Menschenrechtsverletzungen, Korruption oder Umweltverschmutzung recherchieren. Die Schweizer Allianz gegen SLAPP, ein B\u00fcndnis aus zahlreichen Organisationen (darunter auch Greenpeace Schweiz) und Verb\u00e4nden der Zivilgesellschaft und des Journalismus, wehrt sich gegen diesen zunehmenden Trend und will jene unterst\u00fctzen, die in solche Gerichtsverfahren verwickelt werden. Weitere Informationen: https:\/\/www.allianz-gegen-slapp.ch\/<\/a> <\/p><\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Grosse \u00d6lkonzerne wie Energy Transfer und Umweltverschmutzer auf der ganzen Welt haben eine neue Waffe, mit der sie alle zum Schweigen bringen wollen, die sich f\u00fcr eine gerechte, gr\u00fcne und friedliche Zukunft einsetzen: SLAPP-Klagen.<\/p>\n","protected":false},"author":48,"featured_media":111072,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_planet4_optimize_post_is_variant":false,"_planet4_optimize_experiment_name":"","_planet4_optimize_variant_name":"","ep_exclude_from_search":false,"p4_og_title":"","p4_og_description":"","p4_og_image":"","p4_og_image_id":"","p4_seo_canonical_url":"","p4_campaign_name":"","p4_local_project":"","p4_basket_name":"","p4_department":"","footnotes":""},"categories":[167,1],"tags":[42,50],"p4-page-type":[75],"gpch-article-type":[],"class_list":["post-111085","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-energy","category-unkategorisiert","tag-energie","tag-klima","p4-page-type-story"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/111085","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/48"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=111085"}],"version-history":[{"count":17,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/111085\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":121909,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/111085\/revisions\/121909"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/111072"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=111085"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=111085"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=111085"},{"taxonomy":"p4-page-type","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/p4-page-type?post=111085"},{"taxonomy":"gpch-article-type","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/gpch-article-type?post=111085"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}