{"id":117277,"date":"2025-02-05T11:30:00","date_gmt":"2025-02-05T10:30:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/?p=117277"},"modified":"2025-02-05T11:56:06","modified_gmt":"2025-02-05T10:56:06","slug":"prozess-leibstadt-anwohnende-ziehen-akw-vor-gericht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/medienmitteilung\/117277\/prozess-leibstadt-anwohnende-ziehen-akw-vor-gericht\/","title":{"rendered":"\u00abProzess Leibstadt\u00bb: Anwohner:innen ziehen AKW vor Gericht"},"content":{"rendered":"\n

F\u00fcnfzehn Personen haben eine Beschwerde gegen das AKW Leibstadt und das Eidg. Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, wie sie heute an einer Medienkonferenz bekannt gegeben haben. F\u00fcr den Langzeitbetrieb des AKW Leibstadt, der Mitte Dezember 2024 Tatsache geworden ist, verlangen sie eine Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung (UVP) und demokratische Mitsprache. Dazu verweisen sie auf internationale Abkommen, die die Schweiz zu einer grenz\u00fcberschreitenden UVP mit \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung verpflichten.<\/strong><\/p>\n\n

Das AKW Leibstadt ging nach 40 Jahren Betriebszeit am 15. Dezember 2024 in den Langzeitbetrieb \u00fcber. Die Beschwerdef\u00fchrer:innen wohnen alle in der n\u00e4heren Umgebung des AKW Leibstadt, einzelne davon auch auf der deutschen Seite des Rheins.<\/p>\n\n

Vorgehen gegen Verz\u00f6gerung und Ablehnung des Gesuchs<\/strong><\/h2>\n\n

Im Februar 2024 wendeten sie sich mit einem Gesuch ans UVEK. Sie legten dar, warum das AKW Leibstadt nach internationalem Recht eine grenz\u00fcberschreitende UVP, unter Mitsprache der betroffenen Bev\u00f6lkerung, durchf\u00fchren muss, bevor es den Langzeitbetrieb aufnimmt (Espoo- und Aarhus-Konventionen). Als Anfang Dezember 2024 weder eine UVP noch ein Entscheid zum Gesuch vorlag, klagten die Anwohner:innen wegen Rechtsverz\u00f6gerung. Unterdessen hat das UVEK das Gesuch gepr\u00fcft und abgelehnt. Gegen diesen Entscheid wehren sich die Anwohner:innen und machen dem AKW Leibstadt und dem UVEK den Prozess. Sie haben ihre Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.<\/p>\n\n

Mehr Transparenz und Klarheit gefordert<\/strong><\/h2>\n\n

\u00abDas AKW sei sicher, wird behauptet. Aber wieso bekommen wir dann diese Jodtabletten f\u00fcr den Fall eines Super-GAUs?\u00bb, fragt sich Anwohnerin Katleen De Beukeleer. Sie weiss nicht, wie sie diese Wiederspr\u00fcche ihrer Tochter erkl\u00e4ren soll. Dass sich das AKW keiner UVP unterziehen will, kommt nicht nur ihr verd\u00e4chtig vor. Die Anwohnenden bestehen daher auf einer ehrlichen, transparenten und \u00f6ffentlichen Untersuchung, die aufzeigt, welche Folgen der Weiterbetrieb dieser alternden Hochrisiko-Technologie f\u00fcr Mensch und Umwelt hat. <\/p>\n\n

Gefahr \u00fcber die Grenze hinaus<\/strong><\/h2>\n\n

\u00abDas AKW Leibstadt steht gleich an der Grenze. Die schwerwiegenden Folgen eines St\u00f6rfalls w\u00fcrden den S\u00fcddeutschen Raum bis weit nach Norden betreffen\u00bb, verdeutlicht Anwohner Hans Eugen Tritschler, der auf der deutschen Seite des Rheins wohnt. \u00abWegen solchen Gefahren f\u00fcr Mensch und Umwelt existieren diese internationalen Vereinbarungen, an die sich auch die Schweiz halten muss. Sie verpflichten das AKW Leibstadt zur UVP, und zwar auch dann, wenn das einen gewissen Aufwand darstellt und die Ergebnisse vielleicht nicht die sind, die sich die Betreiber w\u00fcnschen\u00bb, betont Tritschler.<\/p>\n\n

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Weitere Informationen<\/strong><\/h2>\n\n