{"id":12058,"date":"2013-09-30T00:00:00","date_gmt":"2013-09-29T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/master.greenpeace.ch\/beitrag\/12058\/muehleberg-laesst-sich-das-ensi-jetzt-weichklopfen\/"},"modified":"2019-05-30T11:20:18","modified_gmt":"2019-05-30T09:20:18","slug":"muehleberg-laesst-sich-das-ensi-jetzt-weichklopfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/story\/12058\/muehleberg-laesst-sich-das-ensi-jetzt-weichklopfen\/","title":{"rendered":"M\u00fchleberg: l\u00e4sst sich das ENSI jetzt weichklopfen?"},"content":{"rendered":"

Ein europaweites Strom\u00fcberangebot, sinkende Preise sowie anstehende Investitionen in sicherheits-technische Nachr\u00fcstungen stellen die BKW vor \u00dcberlegungen zur Wirtschaftlichkeit des AKW M\u00fchleberg. Wollte die BKW ihren Problemreaktoren aus den 60-er Jahren bislang so lange wie m\u00f6glich laufen lassen, so verhandelt sie offenbar jetzt mit dem ENSI \u00fcber die Option, das AKW 2019 vom Netz zu nehmen. Ein gef\u00e4hrlicher Kuhhandel, denn dann m\u00f6chte sie gerne \u201eAufr\u00fcstung light\u201c betreiben. F\u00fcr Greenpeace ist klar: die einzig wirklich sichere Variante ist es, M\u00fchlerg jetzt abzustellen.<\/b><\/p>\n

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Ein europaweites Strom\u00fcberangebot, sinkende Preise sowie anstehende Investitionen in sicherheits-technische Nachr\u00fcstungen stellen die BKW vor \u00dcberlegungen zur Wirtschaftlichkeit des AKW M\u00fchleberg. Wollte die BKW ihren Problemreaktoren aus den 60-er Jahren bislang so lange wie m\u00f6glich laufen lassen, so verhandelt sie offenbar jetzt mit dem ENSI \u00fcber die Option, das AKW 2019 vom Netz zu nehmen. Ein gef\u00e4hrlicher Kuhhandel, denn dann m\u00f6chte sie gerne \u201eAufr\u00fcstung light\u201c betreiben. F\u00fcr Greenpeace ist klar: die einzig wirklich sichere Variante ist es, M\u00fchlerg jetzt abzustellen. <\/strong><\/p>\n

Im Dezember 2012 verlangte die Atomaufsicht ENSI \u201cumfassende Nachr\u00fcstungen\u201d<\/a> f\u00fcr den Langzeitbetrieb des AKW M\u00fchleberg. F\u00fcr das ENSI war damals ganz klar: eine verbindliche Umsetzungsplanung f\u00fcr die wichtigsten Massnahmen m\u00fcsse bis zum 30. Juni 2013 eingereicht werden. Einem Betrieb \u00fcber das Jahr 2017 hinaus w\u00fcrde die Aufsichtsbeh\u00f6rde nur zustimmen, \u201cwenn die BKW umfassende Nachr\u00fcstungen realisiert\u201c, betonte das ENSI. Direktor Hans Wanner unterstrich gegen\u00fcber Radio DRS<\/a>, er erwarte bis Ende Juni 2013 einen Investitionsentscheid, sprich einen Beschluss, ob die BKW das Geld f\u00fcr diese Nachr\u00fcstungen in die Hand nimmt oder nicht.<\/p>\n

Diese liess sich davon nicht aus der Ruhe bringen und nimmt\u2019s bis zum heutigen Tag gem\u00fctlicher. Sie machte klar, den Investitionsentscheid erst am Ende des Jahres treffen zu wollen<\/a>. BKW-Verwaltungspr\u00e4sident Urs Gasche deutete schon damals wiederholt an, \u00fcber den Umfang der Nachr\u00fcstungen mit dem ENSI verhandeln zu wollen.<\/p>\n

Das ENSI zweifelt, der Bundesrat nicht<\/strong><\/p>\n

Der Widerstand der BKW wirkte. In einem NZZ-Artikel vom 11. Juli 2013 \u00e4usserte ENSI-Direktor Wanner pl\u00f6tzlich Zweifel an der Durchsetzbarkeit<\/a> der Forderungen der Atomaufsicht. Daf\u00fcr fehle die rechtliche Grundlage, und die BKW k\u00f6nne die Nachr\u00fcstforderungen gerichtlich anfechten. Dem widersprach allerdings der Bundesrat eine Woche sp\u00e4ter in seiner Antwort auf eine Frage des Nationalrats Max Chopard: Die heutige Gesetzgebung erm\u00f6gliche dem ENSI, seine Forderungen durchzusetzen.<\/p>\n

Nachr\u00fcsten oder nicht \u2013 eine Frage der Wirtschaftlichkeit?!<\/strong><\/p>\n

Die Chronologie der Beeinflussungsversuche geht weiter. Nun pr\u00fcft die BKW laut den neuesten Aussagen von CEO Suzanne Thoma in der Sonntagszeitung aus Wirtschaftlichkeitsgr\u00fcnden folgende drei Optionen, die allesamt f\u00fcr Greenpeace nicht hinnehmbar sind:<\/p>\n