Ende September hat das Parlament in Bern den sogenannten Beschleunigungserlass zum Energiegesetz gutgeheissen. Damit haben die Politiker:innen der Energiewende einen wichtigen Schub verliehen. <\/p>\n\n
Umweltorganisationen mussten jedoch schmerzhafte Kompromisse eingehen. Trotzdem verzichten die Mitglieder der Umweltallianz, zu der auch Greenpeace geh\u00f6rt, auf ein Referendum. Mit Fachkompetenz und Engagement will die Umweltallianz stattdessen den raschen und naturvertr\u00e4glichen Ausbau der Erneuerbaren m\u00f6glich machen.<\/p>\n\n
Der Beschleunigungserlass vereinfacht und beschleunigt damit die Verfahren f\u00fcr die Planung, den Bau, die Erweiterung und die Erneuerung von grossen Anlagen zur Erzeugung von Elektrizit\u00e4t oder W\u00e4rme aus erneuerbaren Energien. Der Beschleunigungserlass ist ein wichtiger Schritt f\u00fcr einen schnellen Ausbau von sauberer und klimafreundlicher Energie. Und er entspricht der Forderung des Stimmvolks: Mit dem klaren Ja zum Stromgesetz haben sich die Schweizer:innen daf\u00fcr ausgesprochen, die Erneuerbaren zu priorisieren und voranzutreiben. <\/p>\n\n
16 Wasserkraftprojekte von nationaler Bedeutung sind ebenfalls Teil des Beschleunigungserlasses. Verschiedene Interessengruppen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft haben diese Projekte im Rahmen eines runden Tisches besprochen. Umweltorganisationen hiessen die Projekte gut \u2013 mit dem Vorbehalt, dass das Verbandsbeschwerderecht daf\u00fcr aufrechterhalten bliebe. <\/p>\n\n
Weil die Natur selbst keine Stimme hat, k\u00f6nnen dank des Verbandsbeschwerderechts Bewilligungen f\u00fcr Projekte durch ein Gericht \u00fcberpr\u00fcft werden. Dies betrifft lediglich einen kleinen Teil aller Projekte. Entscheide f\u00e4llen immer die Richter:innen. <\/p>\n\n
Das Verbandsbeschwerderecht ist ein wichtiges und bew\u00e4hrtes Instrument im Umweltrecht, das verantwortungsvoll eingesetzt wird. Zwischen 2010 und 2023 wurden 795 Wasser-, Wind- oder Biomassenprojekte realisiert. In diesem Zeitraum gab es im Schnitt weniger als sechs Verbandsbeschwerden pro Jahr, um die Einhaltung des geltenden Rechts bei erneuerbaren Energieprojekten sicherzustellen. <\/p>\n\n
Greenpeace Schweiz hat das Verbandsbeschwerderecht zuletzt im Zusammenhang mit dem Pestizid mit dem Wirkstoff Tefluthrin<\/a> angewendet. <\/p>\n\nNaturschutz gegen Klimaschutz ausgespielt<\/strong><\/h2>\n\n