{"id":44101,"date":"2015-02-06T07:00:00","date_gmt":"2015-02-06T05:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/?p=44101"},"modified":"2020-05-17T18:13:06","modified_gmt":"2020-05-17T16:13:06","slug":"hoffnung-euphorie-enttaeuschung-und-tod","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/hintergrund\/44101\/hoffnung-euphorie-enttaeuschung-und-tod\/","title":{"rendered":"Hoffnung, Euphorie, Entt\u00e4uschung und Tod"},"content":{"rendered":"\n

B<\/span>ald vier Jahre sind es her, dass sich in der tunesischen Kleinstadt Sidi Bouzid der Gem\u00fcseh\u00e4ndler Mohamed Bouazizi<\/a> mit Benzin \u00fcbergoss. Das Streichholz, mit dem er sich am 17. Dezember 2010 anz\u00fcndete, l\u00f6ste einen Fl\u00e4chenbrand aus, der die gesamte arabische Welt ergriff: Im Januar 2011 floh Tunesiens Diktator Zine el-Abidine Ben Ali<\/a>, der das Land 23 Jahre regiert hatte, vor einem Volksaufstand ins Exil. Im Februar zwangen Massendemonstrationen in \u00c4gypten Husni Mubarak zum R\u00fccktritt<\/a>. Er war 29 Jahre lang Pr\u00e4sident gewesen. Noch im selben Monat brachen auch in Libyen Proteste aus und im Oktober wurde Muammar Gaddafi<\/a> nach 42 Jahren unumschr\u00e4nkter Herrschaft von Rebellen get\u00f6tet. Im M\u00e4rz 2011 malten Teenager in Syrien regierungsfeindliche Parolen an Hausmauern. Sie wurden gefoltert. Schon nach wenigen Monaten befand sich das Land in einem B\u00fcrgerkrieg, der bis heute anh\u00e4lt.<\/p>\n\n

Nach der Euphorie des Arabischen Fr\u00fchlings kam die Ern\u00fcchterung, auf die riesigen Hoffnungen folgten abgrundtiefe Entt\u00e4uschungen. Was hat der Aufstand gebracht? In Syrien hat der Krieg fast 200\u200a000 Tote gefordert, \u00fcber drei Millionen sind ins Ausland gefl\u00fcchtet<\/a>, weitere sechseinhalb Millionen sind auf der Flucht im eigenen Land. In Libyen bekriegen sich die Milizen, es gibt zwei Parlamente und zwei Regierungen. In \u00c4gypten haben die Milit\u00e4rs wieder offen die Macht \u00fcbernommen. Nur \u2014 Tunesien l\u00e4sst hoffen. Dort wird nicht geschossen, sondern gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n

Der Irrtum des Westens<\/h2>\n\n

Die Bilanz ist trist. Statt Ordnung herrscht weithin Chaos. Und manch einer sehnt sich nach den alten Zeiten zur\u00fcck, als noch Stabilit\u00e4t herrschte; eine Stabilit\u00e4t, wie sie auch die westlichen Politiker so sehr sch\u00e4tzten. Noch drei Tage vor der Flucht Ben Alis hatte Frankreich dem tunesischen Diktator<\/a>, unter dem das Land zu einem mafi\u00f6sen Polizeistaat verkommen war, Hilfe zur \u00abAufrechterhaltung der Ordnung\u00bb angeboten. Die USA unterst\u00fctzten Mubarak<\/a> mit j\u00e4hrlich 1,3 Milliarden Dollar Milit\u00e4rhilfe und 700 Millionen Dollar Wirtschaftshilfe und r\u00fcckten erst von ihm ab, als sich sein Sturz abzeichnete. Gaddafis Gewaltregime war von zahlreichen europ\u00e4ischen Konzernen hochger\u00fcstet worden.<\/p>\n\n

Der Westen hatte auf Stabilit\u00e4t gesetzt und zu sp\u00e4t gemerkt, dass gerade die Diktatur den Keim der Instabilit\u00e4t in sich tr\u00e4gt. Das Chaos ist eine Folge der verordneten Ordnung. Es den Rebellen anzulasten, ist so, als ob man die franz\u00f6sischen Revolution\u00e4re von 1789 f\u00fcr die Terrorherrschaft Robespierres von 1794 verantwortlichen machen wollte. Was sich in der arabischen Welt abspielt, ist ein epochaler Umbruch, dessen Ende noch nicht absehbar ist. Diese Umw\u00e4lzung von historischem Ausmass ist in ihrer Bedeutung vergleichbar mit dem arabischen Erwachen nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches am Ende des Ersten Weltkriegs und mit der panarabischen Emanzipationsbewegung nach dem Zweiten Weltkrieg, einem antikolonialen Aufbruch, der in eine Herrschaft von Autokraten m\u00fcndete, die das Entstehen einer Zivilgesellschaft nach Kr\u00e4ften behinderten.<\/p>\n\n

In Tunesien, wo der arabische Fr\u00fchling seinen Anfang nahm, wurde 2014 die demokratischste Verfassung<\/a> des gesamten arabischen Raums verabschiedet. Im Oktober fanden die ersten freien Parlamentswahlen<\/a> in der Geschichte des Landes statt. Die Islamisten, die das Land \u00fcber zwei Jahre regiert hatten, wurden abgestraft. Klarer Sieger war Nidaa Tounes, eine laizistische Partei, die ein breites Spektrum von gem\u00e4ssigten Linken bis konservativen Str\u00f6mungen vereinigt. Ende November wird ein Pr\u00e4sident gew\u00e4hlt<\/a>. Dass in Tunesien \u2014 bei allen Unw\u00e4gbarkeiten \u2014 der Transformationsprozess zu gl\u00fccken scheint, hat verschiedene Gr\u00fcnde. Das Land ist geostrategisch \u2014 anders als etwa \u00c4gypten \u2014 von geringer Bedeutung. Es hat \u2014 anders als Algerien und Libyen \u2014 keine relevanten Reserven an Erdgas oder Erd\u00f6l. Seine Armee hat \u2014 anders als die \u00e4gyptische \u2014 keine Pfr\u00fcnden zu verteidigen und deshalb auch keine politischen Ambitionen. Und vorallem hat Tunesien eine entwickelte Zivilgesellschaft.<\/p>\n\n

Schon unter der Diktatur Ben Alis gab es eine organisierte zivilgesellschaftliche Opposition. Getragen wurde sie vor allem von der Liga f\u00fcr Menschenrechte, von der Vereinigung Demokratischer Frauen und zuletzt auch von der Anwaltskammer, der Standesvertretung der tunesischen Rechtsanw\u00e4lte. Ihre Protagonisten wurden \u00fcber Jahrzehnte immer wieder verfolgt, schikaniert, verpr\u00fcgelt, inhaftiert. Nach dem Sturz der Diktatur gewannen die Islamisten, die am meisten unter der Diktatur gelitten hatten, im Oktober 2011 die Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung. Sie hatten schon bald ihre eigenen Milizen, sch\u00fcchterten die Opposition ein und versuchten zun\u00e4chst auch, die Scharia, die islamische Gesetzgebung, in der neuen Verfassung zu verankern.<\/p>\n\n

Beschlagnahmte Staaten<\/h2>\n\n

Dass der Durchmarsch der Islamisten gestoppt wurde, ist vor allem den Gewerkschaften, den Frauen und der Zivilgesellschaft zu verdanken. Nach der Ermordung zweier popul\u00e4rer Linkspolitiker mobilisierten zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen gegen die regierende islamistische Ennahda, die sich von den gewaltbereiten Salafisten allenfalls halbherzig abgrenzte und bei der Besetzung von \u00f6ffentlichen \u00c4mtern mehr auf die Parteizugeh\u00f6rigkeit als auf die Fachkompetenz schaute. Ennahda stellte zudem die bereits 1956 durchgesetzte weitgehende rechtliche Gleichstellung von Frau und Mann infrage. Es drohte eine schleichende Islamisierung<\/a> der staatlichen Institutionen. Die Massenproteste der Zivilgesellschaft<\/a> haben die Errungenschaften des arabischen Fr\u00fchlings jedoch vor dem Zugriff der Islamisten gerettet.<\/p>\n\n

Nach dem Sturz der Diktatur sind \u00fcberall im Land B\u00fcrgerinitiativen entstanden, die nun zum Teil auch der neuen laizistischen Regierung \u00c4rger bereiten. Sie wehren sich gegen das geplante Fracking (Gewinn von Gas aus Schiefergestein unter Einsatz von riesigen Wassermengen), das zu einer Austrocknung der B\u00f6den f\u00fchren k\u00f6nnte mit b\u00f6sen wirtschaftlichen Folgen f\u00fcr die Landwirtschaft. Sie k\u00e4mpfen f\u00fcr den Erhalt von Oasen oder f\u00fcr eine bessere Wasserversorgung.<\/p>\n\n

Auch in \u00c4gypten versuchten die Islamisten nach ihrem Wahlsieg, den Staat quasi zu beschlagnahmen. Ausgebremst wurden sie jedoch nicht von einer mobilisierten Zivilgesellschaft, sondern von Soldaten. Nun ist die Armee wieder an der Macht<\/a> und die Muslimbr\u00fcder<\/a> sind wieder im Gef\u00e4ngnis oder im Untergrund. Die NGOs operieren wieder in einer Grauzone \u2014 wie fr\u00fcher. Und trotzdem ist etwas anders. Hunderttausende, Millionen haben die Erfahrung gemacht, dass man einen Diktator st\u00fcrzen kann. Man kann ihnen diese Erfahrung nicht mehr nehmen, und das wissen auch die heutigen Machthaber, gegen deren Repression sich schon wieder Protest erhebt.<\/p>\n\n

Unterdr\u00fcckte Zivilgesellschaften<\/h2>\n\n

Viel schwieriger sieht die Lage in Libyen aus \u2014 auch weil Gaddafi weder oppositionelle Parteien noch Gewerkschaften, noch zivilgesellschaftliche Organisationen toleriert hatte. Zudem hatte er den Staat selbst weitgehend abgebaut, zahlreiche Ministerien einfach aufgel\u00f6st und \u00fcber \u00abVolkskomitees\u00bb und den \u00abVolkskongress\u00bb eine \u00abMassendemokratie\u00bb eingef\u00fchrt, in der die Masse nichts und der Revolutionsf\u00fchrer alles zu sagen hatte. In Libyen hat man es nicht mit einem kollabierenden Staat zu tun, sondern mit einem Staat, der quasi aus dem Nichts erst aufgebaut werden muss \u2014 und dies unter dem Feuer sich bekriegender Milizen. Trotz dieser schwierigen Ausgangsbedingungen gibt es auch in Libyen zivilgesellschaftliches Engagement, Menschen, die auf die Strasse gehen und \u2014 manchmal unter Lebensgefahr \u2014 \u00f6ffentlich das Ende der Macht der Milizen einfordern.<\/p>\n\n

In Syrien ist die Lage v\u00f6llig konfus. Kurdische Peschmerga k\u00e4mpfen gegen Dschihadisten, deren Stellungen von den Amerikanern bombardiert werden. Laizistische Milizen, verb\u00fcndet mit moderaten islamistischen Kampfgruppen, f\u00fchren einen Zweifrontenkrieg \u2014 gegen die Dschihadisten und gegen die syrische Armee, die von der libanesischen Hizbollah und iranischen Revolutionsgardisten gest\u00fctzt wird. Noch immer gibt es friedliche Demonstrationen, B\u00fcrgerinitiativen, die das \u00dcberleben sichern. Aber im grossen Kampfget\u00fcmmel ist die Stimme der Zivilgesellschaft, aus der der erste Widerstand gegen die Dschihadisten gekommen war, l\u00e4ngst verstummt. Die Dynamik und ein Ende des Krieges sind nicht abzusehen. Irgendwann aber werden wohl Millionen Fl\u00fcchtlinge in zerbombte St\u00e4dte und zerst\u00f6rte D\u00f6rfer zur\u00fcckkehren. Sie werden die Ruinen beseitigen. Zur\u00fcckbleiben wird eine tief traumatisierte Gesellschaft, die das Leben neu organisieren muss.<\/p>\n\n

H\u00e4tte eine milit\u00e4rische Intervention vor zwei Jahren die Trag\u00f6die in Syrien verhindern k\u00f6nnen? Vielleicht. Hat erst der vom Westen milit\u00e4risch erzwungene Regimewechsel in Libyen zum heutigen Chaos gef\u00fchrt? Wohl nicht. W\u00e4re der arabische Raum noch heute stabil, wenn Mohammed Bouazizi sich nicht angez\u00fcndet h\u00e4tte? Ganz bestimmt nicht. Denn die Epoche erstarrter autokratischer Regimes, die ihren B\u00fcrgern ein Leben in W\u00fcrde und Freiheit vorenthielten, neigt sich dem Ende zu, zumindest in einem grossen Teil der arabischen Welt. Im R\u00fcckblick werden der arabische Fr\u00fchling, der Aufstand der Massen, die Macht\u00fcbernahme der Muslime, der Krieg der Milizen und das Kalifat dereinst wohl als verschiedene Momente und Etappen eines grossen historischen Umbruchs erscheinen, der mit Hoffnung und Entt\u00e4uschung, Euphorie und Leiden und mit massenhaftem Tod einherging.<\/p>\n\n

Die Lage in Tunesien bleibt weiterhin stabil und inzwischen wurde\u00a0ein neuer Pr\u00e4sident gew\u00e4hlt<\/a>\u00a0\u2013 B\u00e9ji Ca\u00efd Essebsi. Im Januar diesen Jahres ernannte Essebsi Habib Essid zum Premierminister. Dieser hat im Februar\u00a0eine neue Regierungskoalition<\/a>\u00a0vorgeschlagen, welche noch auf Zustimmung vom Parlament wartet. Die Koalition setzt sich aus\u00a0weltlichen Politikern sowie gem\u00e4ssigten Islamisten<\/a>\u00a0zusammen. Abgesehen von der weltlichen Allianz Nidaa Tounes, der liberalen Freien Patriotischen Union und der liberalen Partei Afek Tounes, ist auch die kontroverse Ennadah vertreten.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wie wird man den Arabischen Fr\u00fchling r\u00fcckblickend bewerten? Sicher ist: Die dramatischen Ereignisse in Tunesien, \u00c4gypten, Libyen und Syrien sind Teil eines historischen Umbruchs, bei dem die Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle gespielt hat.<\/p>\n","protected":false},"author":49,"featured_media":44102,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_planet4_optimize_post_is_variant":false,"_planet4_optimize_experiment_name":"","_planet4_optimize_variant_name":"","ep_exclude_from_search":false,"p4_og_title":"","p4_og_description":"","p4_og_image":"","p4_og_image_id":"","p4_seo_canonical_url":"","p4_campaign_name":"not set","p4_local_project":"not set","p4_basket_name":"not set","p4_department":"","footnotes":""},"categories":[47],"tags":[],"p4-page-type":[194],"gpch-article-type":[],"class_list":["post-44101","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-greenpeace","p4-page-type-hintergrund"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/44101","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/49"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=44101"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/44101\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/44102"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=44101"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=44101"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=44101"},{"taxonomy":"p4-page-type","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/p4-page-type?post=44101"},{"taxonomy":"gpch-article-type","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.greenpeace.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/gpch-article-type?post=44101"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}