Am 17. Oktober 2000 hat die Basler Chemische Industrie (BCI, in der Novartis, Roche, Ciba SC, Syngenta, Clariant, Rohner, Henkel und Säurefabrik vertreten sind) versprochen, die Kosten für die Sanierung ihrer Deponie in Bonfol (DIB) mit 114’000 Tonnen Chemiemüll zu tragen. Heute scheint es, dass die BCI dieses Versprechen brechen und die Kosten für die DIB der öffentlichen Hand überlassen will. Nach Schweizer Gesetzgebung muss der Verursacher jedoch gemäss dem Verursacherprinzip die Kosten für von ihm verursachte Sanierungsmassnahmen tragen.
«Es ist unannehmbar, dass die BCI als
Verursacherin die Kosten für die Totalsanierung der DIB auf die
öffentliche Hand abwälzt», sagte Kaspar Schuler, Geschäftsleiter
von Greenpeace Schweiz, an einer Pressekonferenz in Basel. Zusammen
mit den Mitgliedern des nationalen Parlaments Maya Graf (Grüne –
BL) und Remo Gysin (SPS – BS) haben Nicht-Regierungsorganisationen
(NGO), die sich seit dem Jahr 2000 im Rahmen des Collectif Bonfol
(Greenpeace, Pro Natura, die Gewerkschaft GBI, Les Verts France und
WWF) für die Sanierung der DIB engagieren, keinen Zweifel daran
gelassen: Der Verursacher muss zahlen – in Bonfol ist die
Verursacherin die BCI. Hans Schäppi von der Gewerkschaft GBI: «Die
BCI muss heute das bezahlen, was sie damals eingespart hat, indem
sie den Chemiemüll in Bonfol abkippte!» Die BCI muss begreifen,
dass die Zeit drängt, dass ihre Deponie in Bonfol ausläuft und dass
sie ihre Verzögerungstaktik aufgeben muss.
Philippe Riat von WWF: «Seit einem Jahr ist es erwiesen, dass
die DIB ausläuft und das Grundwasser verschmutzt.» Daher muss die
BCI nach Otto Sieber, Zentralsekretär von Pro Natura Schweiz, «das
verschmutzte Gelände der DIB vollständig und unter Wahrung der
Sicherheit sanieren». Und Alain Fousseret, von Les Verts in
Frankreich und Collectif Bonfol, fügt hinzu: «Die BCI muss bei der
Arbeit volle Transparenz wahren».
Diesen Sommer hat die BCI es jedoch abgelehnt, sich mit Experten
zu unterhalten, die von der «Commission d’information» zur
Sanierung der Deponie Bonfol (CI) ernannt wurden. Zudem hat sie,
angeblich aus operativen Gründen, eine Aktiengesellschaft
gegründet, deren eingetragener Zweck jedoch darin besteht, die
Deponie «wenn nötig» zu sanieren. Kaspar Schuler von Greenpeace
Schweiz betont: «Im Jahr 2000 hat die BCI versprochen, die DIB
vollständig und auf ihre Kosten zu sanieren, sie muss dieses
Versprechen nun halten». Maya Graf, Nationalrätin Baselland,
ergänzt: «Die BCI als Verursacherin muss zahlen, nicht nur in
Bonfol, auch für ihre anderen Chemiemülldeponien in der Region
Basel.
Für mich ist dies eine Selbstverständlichkeit.» Remo Gysin,
Nationalrat Basel-Stadt, der wie Maya Graf im Nationalrat einen
parlamentarischen Vorstoss zu Bonfol einreichen wird, erinnert
ebenfalls an das im Jahr 2000 von der BCI gemachte Versprechen, die
DIB auf ihre Kosten zu sanieren: «Ich erwarte insbesondere von so
renommierten transnationalen Konzernen, dass sie ihre Zusagen
einhalten.»
Kontakt:
Greenpeace Schweiz, Clément Tolusso, Pressesprecher, 079
2134106