Der Ständerat hat heute, nach dem Nationalrat im Frühling, mit einer grossen Mehrheit die Revision des Umweltschutzgesetzes verabschiedet. Die Koalition «Lang leben unsere Produkte!» begrüsst die Revision. Sie beinhaltet essentielle Grundlagen, um Produkte länger zu nutzen. Die Koalition ermutigt den Ständerat, in diese Richtung weiterzugehen, insbesondere bei der Behandlung des Postulats zur Einführung eines Reparatur-Bonus (23.4309).
In seiner heutigen Sitzung hat der Ständerat die Revision des Umweltschutzgesetzes mit einer Mehrheit von 37 zu 2 befürwortet. Mit der Revision will das Parlament die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz stärken. Die Koalition «Lang leben unsere Produkte!» begrüsst die verabschiedete Revision. Das Parlament schafft damit wichtige Grundlagen, um die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz voranzutreiben. Die 22 Umwelt-, Wirtschafts- und zivilgesellschaftlichen Organisationen der Koalition begrüssen insbesondere, dass die Gesetzesrevision die Grundlagen schafft, um Ökodesign-Richtlinien für das Inverkehrbringen von Produkten zu schaffen (Art. 35i). Die Revision erlaubt auch die Einführung eines Reparatur-Index, der Konsument:innen darüber informiert, wie einfach sich ein Produkt reparieren lässt. Das Parlament priorisiert ausserdem die Wiederverwendung und das Recycling gegenüber der Verbrennung (Art. 30d).
Diese Revision ist wichtig und gut, aber im Vergleich zu den jüngsten Fortschritten der Europäischen Union noch zaghaft. Dies gilt insbesondere für die Ökodesign-Regulierung, für das Recht auf Reparatur und die Information der Konsument:innen. Es bleibt viel zu tun!
Die Koalition «Lang leben unsere Produkte» erwartet von National- und Ständerat, dass sie letzte Differenzen in dieser Wintersession bereinigen, ohne die Gesetzesrevision abzuschwächen.
Kontakt
- Joëlle Hérin, Expertin für Konsum und Kreislaufwirtschaft bei Greenpeace Schweiz, [email protected] (DE/FR)
- Gregory Germann, Projektleiter Kreislaufwirtschaft, swisscleantech, [email protected] (DE)
- Leo Keller, Projektleiter «ökologische Kreislaufwirtschaft» der Gewerbeverein, [email protected] (DE)
- Laurianne Altwegg, Verantwortliche Umwelt, Landwirtschaft & Energie, Fédération romande des consommateurs, [email protected] (FR)
- Nils Moussu, Programmbeauftragter Kreislaufwirtschaft, sanu durabilitas,
[email protected] (FR) - Thomas Putallaz, Präsident, NoOPS.ch – No Obsolescence programmée suisse, [email protected] (FR)