(Anmerkung: Diesen Text haben wir von Greenpeace International übernommen.)
“We will not be silenced”
“No nos callarán”
“Vi lar oss ikke kneble”
“Estou com o Greenpeace”
“Vi kommer aldrig låta oss tystas!”
“「我們不會沉默」”
“Wir werden nicht schweigen”
“Nem maradunk csendben”
“Meitä el vaienneta”
“Nie damy się uciszyć”
Von Dallas und Zürich bis São Paolo und Bangkok. Verschiedene Stimmen und Sprachen, aber die Botschaft ist überall dieselbe: Wir werden nicht schweigen! Greenpeace-Aktivist:innen aus über 15 Ländern und Verbündete aus der weltweiten Umweltbewegung haben sich im Rahmen einer globalen Aktionswoche im September 2024 gegen die missbräuchlichen juristischen Taktiken von Energy Transfer (ET), einem amerikanischen Öl- und Gaskonzern, engagiert.
Greenpeace International (GPI) und Greenpeace USA sehen sich mit einer unbegründeten 300-Millionen-Dollar-Klage von ET konfrontiert. Die Klage steht in Zusammenhang mit den von Indigenen angeführten Protesten gegen die Dakota-Access-Erdöl-Pipeline im Jahr 2016.
Das Vorgehen von ET ist ein ungeheuerliches Beispiel für eine sogenannte strategische Klage, um Kritiker:innen den Mund zu verbieten (Strategic Lawsuits Against Public Participation, SLAPP): Unternehmen setzen dieses Instrument ein, um die freie Meinungsäusserung zu unterdrücken. ET versucht mit ihrem SLAPP, die Geschichte der von den Standing Rock Sioux angeführten Bewegung gegen die Pipeline umzuschreiben. Wenn Greenpeace vor Gericht verliert, könnte das fatale Folgen für den Fortbestand der Umweltorganisation in den USA und weitreichende Auswirkungen auf die Bewegung für Klimagerechtigkeit auf der ganzen Welt haben.
«Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle»
Angesichts der Bedrohung für friedliche Proteste durch juristische Tricks versammelten sich Vertreter:innen der Umweltbewegung und Rechtsexpert:innen am 24. September in New York. GPI hatte im Rahmen einer Aktionswoche zu einer Veranstaltung eingeladen mit dem Titel «Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle: Weshalb es eine kollektive Reaktion gegen SLAPP-Klagen und für den Klimaschutz braucht».
An der Podiumsdiskussion nahmen teil: Rolf Skar, Kampagnendirektor von Greenpeace USA, Mads Christensen, Geschäftsleiter von Greenpeace International, Ben Jealous, Geschäftsleiter des Sierra Club, Bobbie Sta. Maria, Geschäftsleiterin von EarthRights International, Nani Jansen Reventlow, Gründerin von Systemic Justice, sowie Shayana Kadidal, leitende Anwältin des Center for Constitutional Rights. Die Teilnehmer:innen sprachen darüber, wie immer mehr Unternehmen schmutzige juristische Tricks wie SLAPP-Klagen einsetzen, um ihre Kritiker:innen einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen.
«Gegen eine bekannte Organisation wie Greenpeace vorzugehen, ist eine Bedrohung für uns alle», sagte Ben Jealous, Geschäftsführer des Sierra Club. «In zunehmendem Masse sehen wir, wie aufgrund von wohlhabenden Sonderinteressen Rechtsstreitigkeiten eingesetzt werden, um uns zum Schweigen zu bringen, einzuschüchtern und abweichende Meinungen und die Demokratie zu unterdrücken. Unsere Organisationen haben eine wichtige Wächter:innenrolle. Bringt man Greenpeace zum Schweigen, ist die Gefahr gross, uns alle, unsere Bewegung zum Schweigen zu bringen.»
«Wir lassen uns nicht einschüchtern»
Im Vorfeld der Aktionswoche haben mehr als 290 Organisationen, zehntausende von Einzelpersonen und eine wachsende Zahl von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens einen offenen Brief an Energy Transfer unterzeichnet. Sie bringen so ihre Solidarität mit Greenpeace gegen die unbegründete 300-Millionen-Dollar-Klage zum Ausdruck:
Wir werden nicht zulassen, dass Klagen wie diese uns davon abhalten, uns für eine gerechte, grüne und friedliche Zukunft einzusetzen. Im Gegenteil, wir werden sicherstellen, dass sie den gegenteiligen Effekt haben, indem sie die Unterstützung für Organisationen wie Greenpeace erhöhen und die breite Bewegung für Gerechtigkeit stärken.
Dieser juristische Angriff auf Greenpeace ist ein Angriff auf uns alle. Wir werden nicht tatenlos zusehen. Wir werden uns nicht einschüchtern lassen. Wir werden uns nicht spalten lassen und wir werden nicht schweigen.
Wenn genug von uns ihre Stimme erheben, können wir die missbräuchliche Klage von Energy Transfer stoppen, Greenpeace schützen und die Redefreiheit verteidigen.
