In Nizza findet vom 9. bis 13. Juni die dritte UNO-Ozeankonferenz statt. Bereits jetzt liegt der Entwurf der Schlusserklärung vor. Wenn die Teilnehmer:innen diese nicht grundlegend verbessern, verkommt die Konferenz zu einem bedeutungslosen Debattierklub.
«Schockierend», «politisch schwach», «die Regierungen meinen es nicht ernst, mit dem Schutz der Ozeane» – die Worte von Megan Randles, Delegationsleiterin von Greenpeace International an der kommenden Ozeankonferenz, sind deutlich. Die dritte UNO-Ozeankonferenz (UNOC 3) findet vom 9. bis 13. Juni in Nizza statt. Es werden 190 Delegationen erwartet.
Im März 2023 hatten sich die UNO-Mitgliedsstaaten auf einen globalen Ozeanvertrag zum Schutz der Meere geeinigt. Unter anderem ist er die Grundlage für die Unterschutzstellung von 30 Prozent der Hohen See bis ins Jahr 2030 (30×30).
22 Länder haben den Vertrag ratifiziert
Der vorliegende Entwurf der Nizza-Schlusserklärung sollte ein starkes Zeichen setzen. Dem ist aber nicht so. Im Gegensatz zu früheren Fassungen enthält er keine griffigen Schutzmassnahmen mehr. Es fehlt der Hinweis, wie dringend es ist, den Ozeanvertrag zu ratifizieren. Denn er tritt erst in Kraft, nachdem ihn mindestens 60 Länder ratifiziert haben. Das haben bisher erst 22 Länder getan.
Greenpeace kritisiert zudem die «erbärmlich schwache Formulierung zum Tiefseebergbau», den Wegfall des Vorsorgeprinzips und die fehlende Forderung, die Kunststoffproduktion zu reduzieren.
Schöne Worte genügen nicht
Iris Menn, Meeresbiologin und Geschäftsleiterin von Greenpeace Schweiz, sagt: «Der Entwurf der Nizza-Erklärung macht deutlich, dass sich die Teilnehmer mit schönen Worten begnügen. Unter anderem missachten sie auch die Rechte und die Führungsrolle der Küstengemeinden und indigenen Völker. Wenn die Erklärung nicht grundlegend verbessert wird, verkommt die UNO-Ozeankonferenz zu einem bedeutungslosen Debattierklub.»
In der Schweiz kommt eine Ratifizierung gemäss Bundesamt für Umwelt frühestens Ende 2026/Anfang 2027 in Frage. Es braucht dazu einen Entscheid des Parlaments.
Kontakt
Roland Gysin, Medienstelle Greenpeace Schweiz, 044 447 41 17, [email protected]
