Sollen die Schweizer Atomkraftwerke noch jahrzehntelang weiterbetrieben werden, braucht es klare und sichere Abschaltkriterien. Dies ergibt sich aus einer Studie des Institutes WISE-Paris, welche Greenpeace im Hinblick auf die Vernehmlassung zur Kernenergieverordnung in Auftrag gab. Die vom Bundesrat bisher vorgeschlagenen Abschaltkriterien würden ein Ansteigen des Atomrisikos auf das Zehn- bis Hundertfache zulassen. Sie erfüllen deshalb nach Auffassung von Greenpeace den Sicherheitsauftrag des Kernenergiegesetzes bei weitem nicht. Greenpeace fordert deshalb den Bundesrat auf, klare und sichere Abschaltkriterien zu formulieren.
Bern. Die Studie von WISE-Paris (World Information Service on Energy) gibt zunächst einen Überblick über die wichtigsten bekannten Alterungsmechanismen. Die Bestandteile von AKW sind hohen Beanspruchungen ausgesetzt: Neutronenstrahlung, hoher Druck und hohe Temperaturen setzen der Anlage ständig zu. Ihre Bestandteile werden spröde. Gerade in Krisensituationen kann das verheerende Folgen haben. Die Studie empfiehlt deshalb, der unvermeidlichen Alterung mit Sicherheitsgrenzwerten und Sicherheitsmargen klare Grenzen zu setzen. Wird eine Sicherheitslimite erreicht, ist dies ein Abschaltkriterium, das den Betreiber zum Abschalten und Nachrüsten verpflichtet.
Nach Beurteilung von Greenpeace erfüllt der Bundesrat den ihm mit dem neuen Kernenergiegesetz erteilten Sicherheitsauftrag mit den bisher in der Kernenergieverordnung vorgeschlagenen Abschaltkriterien bei weitem noch nicht. Diese sind viel zu allgemein gehalten. Sie lassen den Betreibern und der Aufsichtsbehörde viel zu grosse Interpretationsspielräume offen. Es werden keine klaren, bezifferten Sicherheitsgrenzwerte gesetzt. Und mit dem risikobezogenen Abschaltkriterium, das der Bundesrat in die Kernenergieverordnung aufnehmen will, würde dieser ein Ansteigen des Atomrisikos auf das Zehn- bis Hundertfache zulassen, bevor abgeschaltet und nachgerüstet werden müsste.
Die Studie schlägt auch ein finanzielles Abschaltkriterium vor. Es soll sicher stellen, dass ein Betreiber stets über die nötige Finanzkraft verfügt, um seine Sicherheitsaufgaben verlässlich zu erfüllen. Auch dies ist in Zeiten von ständig wachsendem Konkurrenz- und Spardruck nicht zu unterschätzen.
Greenpeace fordert deshalb den Bundesrat auf, klare und sichere Abschaltkriterien zu formulieren. Sie müssen mindestens den heute vorhandenen Sicherheitsstand aufrecht erhalten. Nur so kann im Hinblick auf den jahrzehntelangen Weiterbetrieb der AKW die Sicherheit garantiert und das Risiko einer Atomkatastrophe jederzeit auf einem annehmbar tiefen Niveau gehalten werden.
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